Online-Premiere des Offsteiner Gemeinderats mit nur wenigen Problemen
OFFSTEIN / VG MONSHEIM – Auch während der Corona-bedingten Einschränkungen des öffentlichen Lebens ist es in den Ortsgemeinden erforderlich, Beratungen zu wichtigen Themen in den kommunalen Gremien zu ermöglichen und Entscheidungen herbeizuführen. Dies kann theoretisch weiterhin in Präsenzsitzungen aller Ratsmitglieder erfolgen, zu welchen auch Zuhörer zugelassen sind. In der Praxis ist es jedoch nicht vermittelbar, warum sich privat nur Mitglieder von höchstens zwei Haushalten treffen dürfen, und dann zu einer Ratssitzung eine so große Personenzahl zusammenkommt – mit hohen gesundheitlichen Risiken für alle Teilnehmer.
Daher hat es der Gesetzgeber in Rheinland-Pfalz bereits bei der ersten Corona-Welle im Frühjahr 2020 durch eine Änderung der Gemeindeordnung ermöglicht, Sitzungen auch als Videokonferenz durchzuführen. In § 35 Absatz 3 der Gemeindeordnung ist nun geregelt, dass bei Naturkatastrophen und außergewöhnlichen Notsituationen auch andere Formen der Entscheidungsfindung, als bisher üblich, gewählt werden können, sofern der Öffentlichkeit die Teilnahme ermöglicht werden kann und mindestens zwei Drittel der Ratsmitglieder zustimmen.
Daher hat die VG-Verwaltung Lizenzen der Videokonferenz-Software „Webex“ des Anbieters Cisco Systems erworben, welche es nicht nur den Ratsmitgliedern, sondern auch interessierten Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, sich von zu Hause oder dem Büro aus einzuwählen und an der Sitzung teilzunehmen. Weiterhin können Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter sowie Fachleute online zugeschaltet und auch Pläne und Dokumente auf den Bildschirmen der Teilnehmer eingeblendet werden. Die Steuerung der Sitzung erfolgt aus dem Konferenzraum der VG-Verwaltung in Monsheim.
Dort hatte am vergangenen Montag der Offsteiner Ortsbürgermeister Andreas Böll vor dem großen Smart-Display und einer Kamera Platz genommen, um die erste Ratssitzung in Form einer Videokonferenz im Bereich der Verbandsgemeinde Monsheim zu leiten. Unterstützt wurde er dabei von Sascha Allert, dem System-Administrator der VG Monsheim sowie Bürgermeister Ralph Bothe, Büroleiter Stephan Beer und Schriftführer Jens Kovacevic.
Fast alle Mitglieder des Ortsgemeinderates und auch einige Zuhörer hatten sich von zu Hause aus zugeschaltet. Nach Behebung weniger technischer Probleme, welche in der Regel auf die private technische Ausstattung oder die Kapazität des Internet-Zugangs zurückzuführen waren, konnte die Sitzung weitgehend reibungslos durchgeführt werden. Dabei kamen Andreas Böll sicherlich auch seine beruflich erworbenen EDV-Kenntnisse zugute, aber grundsätzlich erfordert die Nutzung der eingesetzten Software – insbesondere für die Sitzungsteilnehmer und Zuhörer – keine spezielle Schulung.
So waren dann auch alle Beteiligten nach der Premiere mit dem Ablauf zufrieden – nicht nur, weil alle Ratsbeschlüsse einstimmig gefasst worden waren. „Wir werden uns mit den Ratsmitgliedern in Verbindung setzen, bei denen die Teilnahme heute noch nicht ganz optimal funktioniert hat“, kündigte Stephan Beer an. „Bei Bedarf kann vor der nächsten Sitzung auch eine individuelle Beratung erfolgen oder Komponenten zur Verfügung gestellt werden.“
Für VG-Bürgermeister Ralph Bothe ist es ganz wichtig, dass die Ratsarbeit auch unter Corona-Bedingungen durch die moderne Technik weitergeführt und die kommunale Selbstverwaltung nahezu uneingeschränkt umgesetzt werden kann. „Wir freuen uns über die neuen Möglichkeiten, aber wir verlieren auch wieder ein Stück der gewohnten Normalität“, betont Bothe, „Der persönliche Kontakt vor, während und nach einer Ratssitzung ist ganz wichtig für das Miteinander der Ratsmitglieder und wir hoffen alle, dass dies bald wieder möglich sein wird.“
Zunächst geht es aber auch in den anderen Gemeinden bei Rats- und Ausschusssitzungen erst einmal mit Video-Konferenzen weiter. Die Termine sowie die Zugangsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger werden jeweils im Amtsblatt und auf der Internet-Seite der VG Monsheim veröffentlicht.
Vom Konferenzraum der VG-Verwaltung in Monsheim aus leitete Ortsbürgermeister Andreas Böll die Sitzung des Ortsgemeinderates Offstein als Videokonferenz.